Gesetzliche Regelungen

Corona Regelungen

Seit dem 12. September 2021 gelten erweiterte 3G-Regeln für den Landkreis Lüneburg

Da der RKI-Inzidenzwert im Landkreis fünf Werktage in Folge über 50 lag, gelten seit Sonntag, 12. September 2021, verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen. Auf welche gesellschaftlichen Bereiche sich die erweiterten 3G-Regeln auswirken, haben wir im Folgenden für Sie zusammengefasst.

 

Erweiterte 3G-Regeln bei einer Inzidenz über 50

Bei einer Inzidenz über 50 ist der Zugang zu folgenden Bereichen/Dienstleistungen ausschließlich mit Test-, Genesenen- oder Impfnachweis möglich:

Gastronomie und Tourismus

  • Gaststätten, Restaurants etc. (inkl. Bars)
  • Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. (von Nicht-Genesenen und Nicht-Geimpften wird bei Beherbergungen zweimal wöchentlich ein negativer Testnachweis benötigt)

Körpernahe Dienstleistungen

  • Friseurbetriebe, Kosmetik-, Massage-, Tattoostudios etc.
  • Prostitution
  • Medizinische Dienstleistungen, z.B. Physiotherapie, Fußpflege etc.

Sport

  • Sportanlagen (geschlossene Räume), Fitnessstudios und Kletterhallen
  • Schwimmhallen, Spaßbäder. Thermen und Saunen

Zusammenkünfte und (Kultur-)Veranstaltungen

  • in geschlossenen Räumen bei mehr als 25 und bis zu 1.000 Teilnehmenden (Ausnahme u.a. bei religiösen Veranstaltungen)
  • Kinos, Theater, Spielhallen u.ä.

 

Darüber hinaus gelten die generellen 3G-Regeln in besonders sensiblen gesellschaftlichen Bereichen

  • in Heimen und Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Menschen mit Behinderungen
  • in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars u.ä.

 

Allgemein gilt:

Halten Sie ausreichend Abstand zueinander, beachten Sie die notwendige Händehygiene, sorgen sie in geschlossenen Räumen für ausreichend Lüftung und tragen Sie im Innenbereich von öffentlich zugänglichen Räumen beziehungsweise bei Besuch- und Kundenverkehr eine medizinische Maske.

 

Wichtigste Corona-Regelungen im Überblick
Die 3G-Regel
Grundsatz für Zugang mit 3G

Wie funktionieren die neuen Corona-Warnstufen?

Zu den wesentlichen Neuerungen der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 25. August 2021 gehören die Warnstufen, die anhand der folgenden drei Kriterien auf das Infektionsgeschehen vor Ort reagieren:

  • RKI-Inzidenzwert: Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im Landkreis Lüneburg
  • Hospitalisierungs-Inzidenzwert: Anzahl der ins Krankenhaus aufgenommenen Fälle pro 100.000 Einwohner in Niedersachsen
  • Auslastung der Intensivbetten: landesweite Belegung der 2.424 Intensivbetten in Niedersachsen wg. Covid-19 in %

 

Die Corona-Warnstufen im Überblick

wdt_ID Leitindikatoren 1 2 3
2 RKI-Inzidenzwert des Landkreises LG Inzidenz 35 bis 100 Inzidenz 100 bis 200 Inzidenz über 200
3 Hospitalisierung (Krankenhauspatienten/100.000 Einwohner) Aufnahme über 6 bis 9 Fälle Aufnahme über 9 bis 12 Fälle Aufnahme über 12 Fälle
4 Intensivbetten (Belegung landesweit) Auslastung 5% bis 10% Auslastung 10% bis 20% Auslastung über 20%

Die erste Warnstufe tritt ein, sobald zwei der drei Parameter über fünf Werktage hinaus die Schwellenwerte überschreiten. Dies stellt der Landkreis durch eine öffentliche Allgemeinverfügung fest. Es gelten dann erweiterte 3G-Regeln. Diese treten auch in Kraft, wenn der Inzidenzwert über fünf Werktage hinaus über 50 liegt. Generell gilt: Je höher die Warnstufe ist, desto strenger die Regeln.

Ausführliche Informationen zu den Warnstufen, die aktuellen Zahlen und eine Corona-Warnampel finden Sie auf der Website des Landes Niedersachsen.

Seit dem 12. September 2021 gelten im Landkreis Lüneburg die erweiterten 3G-Regeln, da die Inzidenz fünf Werktage in Folge über 50 lag. Wie sich die neuen Regeln in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen auswirken, finden Sie in den folgenden Kapiteln.

 

Was sind die 3G-Regeln?

Mit der neuen Niedersächsischen Verordnung gilt eine generelle 3G-Regel für festgelegte Bereiche – der Zutritt ist hier nur für Geimpfte, Genesene und Getestete zulässig. Erweiterte 3G-Regeln, die für zusätzliche Bereiche gelten, treten ab der ersten Warnstufe oder ab einer Inzidenz von 50 in Kraft. Die 3-Regeln gelten nicht für Kinder, die jünger als 6 Jahre oder noch nicht eingeschult sind. Außerdem: Kinder und Jugendliche, die im Rahmen des verbindlichen schulischen Konzepts regelmäßig getestet werden, benötigen keine zusätzlichen Tests.

Die 3G-Regel gilt unabhängig von Warnstufe und Inzidenz in diesen Bereichen:

  • In Heimen und Einrichtungen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Menschen mit Behinderungen
  • Bei Zusammenkünften, auf Veranstaltungen und Sitzungen mit mehr als 1.000 bis 5.000 gleichzeitig teilnehmenden Personen
  • Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 bis maximal 25.000 Personen
  • Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars u.ä.

Erweierte 3G-Regeln in den Warnstufen 1, 2 und 3

Die in Warnstufe 1 geltenden Schutzmaßnahmen werden in den folgenden Kapitel ausführlich beschrieben. Die 3G-Regeln werden hier insbesondere auf öffentliche Räumlichkeiten, wie Restaurants, Hotels, Friseurläden, Fitnessstudios, Schwimmbäder etc. ausgeweitet. Zudem gelten die 3G-Regeln bei (auch privaten) Zusammenkünften in geschlossenen Räumen mit mehr als 25 Teinehmenden.

Für die zweite und dritte Warnstufe hat das Land Niedersachsen aktuell keine konkreten Maßnahmen festgelegt. Dazu heißt es von der Landesregierung: „Etwaige, in den Warnstufen 2 und 3 in Betracht kommende, schärfere Maßnahmen sollen möglichst verursachungsgerecht bestimmt werden. Dazu hat auch das OVG Lüneburg das Land wiederholt aufgefordert. Zusätzliche Maßnahmen werden sich also primär an nichtgeimpfte Personen richten, da von Geimpften und Genesenen kein maßgebliches Risiko ausgeht.“

Die Maskenpflicht bildet gemeinsam mit den Abstands- und Hygienekonzepten einen wichtigen Baustein für den gegenseitigen Schutz vor dem Virus. Medizinische Masken müssen in geschlossenen Räumen getragen werden, die öffentlich bzw. im Rahmen von Besuchs- und Kundenverkehr zugänglich sind.

Die Maskenpflicht gilt unter anderem:

  • in Behörden
  • in Bus, Bahn und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an deren Haltestellen
  • in bestimmten Bereichen von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen
  • in der Innengastronomie, bis die Sitzplätze eingenommen wurden
  • in Museen, Galerien, Zoos (Innenangebote) und ähnlichen Einrichtungen
  • bei (privaten) Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mindestens 25 Teilnehmenden ohne 3G-Nachweis. Sobald ein Sitzplatz eingenommen wird, muss keine Maske mehr getragen werden
  • an vielen weiteren Orten
  • in vielen beruflichen Zusammenhängen

Für Kinder, die jünger als sechs Jahre alt bzw. noch nicht eingeschult sind, entfällt die Maskenpflicht. Kinder im Alter zwischen sechs und 14 Jahren dürfen statt einer medizinischen auch eine einfache Maske tragen.

In der Lüneburger Innenstadt gilt aktuell keine Maskenpflicht, das heißt: Auf den Straßen im Innenstadtbereich müssen die Menschen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, auch nicht auf den Wochenmärkten.

Bei privaten Treffen mit mehr als 25 Personen gilt in geschlossenen Räumlichkeiten die 3G-Regel.

Auch auf Sitzungen und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 25 und bis zu 1.000 Teilnehmenden gilt die 3G-Regel. Ebenso muss hier eine medizinische Maske getragen werden. Sobald der Sitzplatz eingenommen wurde, kann die Maske abgenommen werden.

Das neue Schuljahr startet im Regelbetrieb (Szenario A) in Kohorten. In den ersten sieben Tagen des Präsenzunterrichtes gilt eine tägliche Testpflicht, anschließend gibt es drei Mal die Woche Tests. Davon ausgenommen sind vollständig geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte. Im Unterricht und im Schulgebäude gilt eine umfassende Maskenpflicht an allen Schulen.

In Kitas findet Szenario A statt – das heißt, Gruppen dürfen sich auch mischen. Dreimal wöchentlich findet eine freiwillige Testung für das Kita-Personal und Kinder über drei Jahren statt.

NEU: Verkürzte Quarantäne an Schulen

Nach einem Beschluss der Gesundheitsministerinnen und -minister gelten bundesweit neue Quarantäne-Regeln für Kinder und Jugendliche an Schulen und Kitas. Tritt dort ein Corona-Fall auf, bedeutet dies: Das Kreisgesundheitsamt ordnet für diejenigen Quarantäne an, die ohne medizinische Maske in engem Kontakt mit der infizierten Person waren. Nach fünf Tagen können sich die Kontaktpersonen freitesten, wenn sie keine Symptome haben. Geimpfte und Genesene müssen grundsätzlich nicht in Quarantäne. „Wir setzen die neuen Quarantäne-Regeln bereits um und informieren rückwirkend für diese Woche Betroffene über die Möglichkeit, sich nach fünf Tagen freitesten zu lassen“, erklärt die Leiterin des Gesundheitsamtes, Dr. Marion Wunderlich. „Die Quarantäne ist beendet, wenn dem Gesundheitsamt das negative Testergebnis vorliegt.“ Es ist möglich, das Ergebnis per E-Mail an gesundheitsamt@landkreis-lueneburg.de zu senden – einer schriftlichen Aufhebung der Quarantäne bedarf es nicht.

Für den Sport in Sportanlagen (geschlossene Räume), Fitnessstudios und Kletterhallen etc. sowie für den Besuch von Schwimmbädern, Spaßbädern. Thermen, Saunen u.ä. gilt die 3G-Regel. Soweit möglich, sollte zudem ausreichend Abstand (mindestens 1,5 Meter) gehalten werden.

Betreiberinnen oder Betreiber einer Sauna, Therme oder Schwimmhalle müssen die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher aufnehmen.

Auf Sportveranstaltungen gilt folgendes:

Bei Veranstaltungen mit mehr als 25 Teilnehmenden gilt die 3G-Regelung. Generell muss bis zum Erreichen des Sitzplatzes eine medizinische Maske getragen werden. Ab 26 Teilnehmenden muss eine möglichst digitale Datenerhebung erfolgen.

Menschen, die sich kennen und als Gruppe zusammen Tickets kaufen, können auch ohne Abstand zusammensitzen. Zu anderen, ihnen nicht bekannten Personen oder Gruppen genügt ein Abstand von einem Meter (Schachbrettbelegung, mit einem freien Sitzplatz zwischen den einzelnen Personengruppen, Paaren oder Haushalten).

Beim Einkaufen gilt im Landkreis Lüneburg keine 3G-Regelung. In den Geschäften muss eine medizinische Maske (OP oder FFP2) getragen werden. Der Abstand von 1,5 Metern sowie die Handhygiene sind einzuhalten.

Auf Wochenmärkten gilt aktuell keine Maskenpflicht.

In der Innengastronomie gilt die 3G-Regel. Zudem muss im Innenbereich von Restaurants und Gaststätten bis zum Sitzplatz eine medizinische Maske getragen werden. Die Kontaktdaten der Gäste müssen dokumentiert werden.

Diskotheken, Clubs, Bars, Shisha-Lokale und ähnliche Einrichtungen dürfen unabhängig von der Inzidenz und Warnstufe im Landkreis nur unter Einhaltung der 3G-Regel öffnen. Es herrscht eine Kapazitätsbegrenzung von 50%. Bis der Sitzplatz eingenommen wurde, muss eine medizinische Maske getragen werden (d.h. auch beim Tanzen).

In Theatern, Kinos, Museen und anderen Kulturinstitutionen gilt die 3G-Regel. Zudem muss eine medizinische Maske getragen werden, bis der Sitzplatz eingenommen wurde. Ab 26 Besucherinnen und Besuchern muss eine möglichst digitale Datenerhebung erfolgen.

Menschen, die sich kennen und als Gruppe zusammen Tickets kaufen, können auch ohne Abstand und Maske im Kino, Theater, Konzert etc. zusammensitzen. Zu anderen, ihnen nicht bekannten Personen oder Gruppen genügt ein Abstand von einem Meter (Schachbrettbelegung, mit einem freien Sitzplatz zwischen den einzelnen Personengruppen, Paaren oder Haushalten).

Veranstaltungen (drinnen und draußen) mit bis zu 1.000 Teilnehmenden können unter Einhaltung der 3G-Regel sowie eines Hygienekonzepts stattfinden. Bei mehr als 25 Teilnehmenden muss in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske getragen werden, bis der Sitzplatz eingenommen wurde. Zudem muss eine möglichst digitale Datenerhebung erfolgen.

Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden sind genehmigungspflichtig. Beim Hygienekonzept muss ein gesondertes Lüftungskonzept in geschlossenen Räumen vorliegen.

Bei Großveranstaltungen über 5.000 Teilnehmenden (bis maximal 25.000 Teilnehmende bzw. 50% Kapazität) bedarf es eines Konzeptes zur Abstandshaltung und Einschränkungen des Alkoholkonsums sowie personalisierte Tickets, andernfalls ist die Kontaktdatenerhebung in anderer Form sicherzustellen.

Regelungen bei Veranstaltungen und Zusammenkünften

Für Gottesdienste ist die Einhaltung der 3G-Regelung nicht verpflichtend, sie wird jedoch ausdrücklich empfohlen. Ab einer Anzahl von 25 Personen muss in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske getragen werden. Sobald ein Sitzplatz eingenommen wurde, kann die Maske abgenommen werden.

Auf Feiern, wie Hochzeiten, Geburtstagen, Taufen, oder auf Beerdigungen in geschlossenen Räumlichkeiten (in der Gastronomie sowie in privaten Zusammenhängen) gilt bei mehr als 25 Personen die 3G-Regel. Zudem muss eine medizinische Maske getragen werden, bis der Sitzplatz eingenommen wurde

 

In Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, –häusern und Jugendherbergen sowie auf Campingplätze gilt die 3G-Regel. Sofern kein Impf-oder Genesenen-Nachweis vorliegt, wird bei Beherbergungen zweimal wöchentlich ein negativer Test-Nachweis benötigt. Darüber hinaus dürfen Beherbergungsbetriebe nur mit einem Hygienekonzept öffnen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine 100-prozentige Belegung möglich.

Die Hotelgastronomie kann zur Versorgung der Gäste bzw. nach den Regelungen der Gastronomie geöffnet bleiben. Auch hoteleigene Schwimmbäder dürfen für ihre Gäste öffnen.

Zoos und botanische Gärten sowie Freizeitparks können geöffnet bleiben. Bei der Öffnung von Innenangeboten gilt die 3G-Regel. Zudem ist im Innenbereich eine medizinische Maske zu tragen.

Auf Messen, Floh– und Spezialmärkten gilt die 3G-Regel.

Messen (in geschlossenen Räumen/Hallen) sind für mehr als 1.000 bis zu 5.000 gleichzeitig anwesende Besucherinnen und Besucher zulässig, soweit die Zahl der Besucherinnen und Besucher 50 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung nicht überschreitet. Die Veranstalterin oder der Veranstalter muss zudem ein zuvor mit der zuständigen Behörde abgestimmtes Hygienekonzept nach § 5 Abs. 1 vorhalten. Die Besucherinnen und Besucher sind zudem verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen.

Floh- und Spezialmärkte unter freiem Himmel dürfen bei Einhaltung der Abstandsregeln ohne Maske besucht werden.

Für Beschäftigte in landwirtschaftlichen Betrieben, die vorübergehend in Sammelunterkünften lebende Erntehelfer und Saisonarbeiter beschäftigen, gilt eine Testpflicht. Sie müssen sich zweimal wöchentlich einem PCR-Tests oder einem Antigen-Test unterziehen. Außerdem dürfen die landwirtschaftlichen Betriebe nur Erntehelfer beschäftigen, die bei der Ankunft bereits auf das Virus getestet wurden.

Die Betriebe haben außerdem sicherzustellen, dass die beschäftigten Personen auf die aktuellen Hygieneregeln hingewiesen werden und sie diese verstanden haben. Die Unternehmen und landwirtschaftlichen Betriebe haben die Einhaltung der Hygieneregeln regelmäßig zu überprüfen und zu dokumentieren.

Für Prostitutionsbetriebe gilt die 3G-Regel, zudem muss ein Hygienekonzept vorgelegt werden. Für das Personal und die Kunden besteht die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen. Die Kontaktdaten der Kunden müssen möglichst digital erhoben werden. Für das Personal besteht zudem zweimal wöchentlich eine Testpflicht.

 

Seit dem 25. August 2021 ist der Zutritt zu bestimmten Einrichtungen und Veranstaltungen nur noch für vollständig Geimpfte, Genesene oder Getestete mit negativem Testergebnis möglich. Das Testergebnis darf bei einem PoC-Antigentests (Schnelltest) nicht älter als 24 Stunden und bei einem PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein.

Kinder bis 6 Jahre bzw. Kinder, die noch nicht eingeschult wurden, benötigen keinen Testnachweis. Das gilt auch für Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig nach einem Testkonzept der Schule getestet werden. Auch wer an Sitzungen kommunaler Gremien teilnimmt, kann, aber muss sich vorher nicht testen lassen.

Alle weitere Informationen zu den Tests finden Sie hier.

Infos zur Meldepflicht für Haustiere mit einem positiven Corona-Test und weitere Regelungen für Haustiere im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie auf der Internetseite des Veterinäramts Lüneburg.

Verordnungen des Landes Niedersachsen

Einen Überblick über die Vorschriften des Landes Niedersachsen gibt es unter www.niedersachsen.de/Coronavirus.

Allgemeinverfügungen des Landkreises Lüneburg

Weiterhin gelten folgende Verordnung sowie die Allgemeinverfügung des Landkreises Lüneburg:

Den Bußgeldkatalog des Landes Niedersachsen finden Sie hier: Bußgeldkatalog – gültig seit 25.11.2020